Wahlprogramm zur Bürgemeisterwahl
14.03./28.03.2021

Mir liegt der Umwelt- und Klimaschutz sowie der Schutz der Artenvielfalt sehr am Herzen. Unser Kommune nachhaltiger zu gestalten, ist ein weiteres wichtiges Ziel der nächsten Jahre für mich!

Den Waldumbau gestalten, die Wasserversorgung sichern, Brauch- und Trinkwasser langfristig trennen, ökologischer bauen, nachhaltiger wirtschaften, den CO2 Ausstoß minimieren, regionaler und nachhaltiger konsumieren, gute Ideen fördern, klimaneutrale Mobilität möglich machen und vieles mehr – das alles sind Themen, die beschäftigen die Gemeinde Glashütten bereits jetzt. Diese Themen werden in den nächsten Jahren zunehmend an Bedeutung gewinnen und uns vor große Herausforderungen stellen.

Die Gemeinde Glashütten hat dazu bereits in den letzten Jahren kluge Entscheidungen in der Gemeindevertretung getroffen. Eine der wichtigsten war sicherlich der Beitritt zum Bündnis der Klimakommunen, denn so erhält die Gemeinde nicht nur eine höhere Förderung, sondern kann sich auch in einem Netzwerk von Experten beraten lassen und für die geplanten Maßnahmen Förderungen erhalten.

AUFBAU STABSSTELLE „KLIMABEAUFTRAGTE*R“ IN DER GEMEINDEVERWALTUNG

Um dieses Ziel zu erreichen, kommt viel Arbeit auf uns zu. Daher setze ich mich dafür ein, dass eine Stabsstelle „Klimabeauftragte*r“ geschaffen wird.

Im Netzwerk der Klimakommunen mitarbeiten, Netzwerke zu pflegen, geeignete Förderprogramme für die anstehenden Projekte zu eruieren, vorzubereiten, zu beantragen zu reporten und gemeinsam mit den Fachabteilungen zu einem gelungenen Ende zu bringen – mit der Schaffung einer neuen, ressortübergreifenden Stabsstelle können diese anstehenden Aufgaben bewältigt werden, damit wir alle Chancen wahrnehmen können, um unsere Kommune nachhaltig zu gestalten!

Ein dringendes Anliegen vieler Bürger*innen ist der Bereich der Verkehrsüberwachung. Dies wurde mir in den Gesprächen bei meinen Rundgängen durch die Gemeinde mehrfach ans Herz gelegt.

Verkehrsregeln, insbesondere Geschwindigkeitsbeschränkungen, werden leider besonders oft missachtet. Das ist nicht nur gefährlich, insbesondere für Kinder und alte Menschen, sondern führt auch zu Lärmbelästigungen und grundsätzlich zu einer erheblichen Einschränkung der Lebensqualität der Anwohner.

Auch wenn im gesamten Ortsgebiet Tempo 30 gilt (ausgenommen der Bundes- und Landesstraßen) und vermehrt aufgestellte Smiley-Anzeigen im Gemeindegebiet auf Überschreitungen aufmerksam machen, reicht dies einfach nicht mehr aus.

Vielen Auto- und Motorradfahrer*innen sind zunehmend die Belange der Anwohner*innen egal. Tempo 30 auf Bundes- und Landesstraßen liegt leider außerhalb der Hoheit einer Kommune. Es können lediglich Anträge dazu gestellt werden. Eine Disziplinierung kann also nur über vermehrte Kontrollen und/oder Überwachungsanlagen erfolgen.

Die Ordnungsbehörden der Kommunen mussten in den vergangenen Jahren immer mehr Aufgaben bewältigen. In diesen Jahren kamen zu den bisherigen Aufgabengebieten noch Themen wie Asyl/Integration und Corona hinzu. Die Ereignisse der vergangenen Wochen haben auch in Glashütten deutlich gezeigt, wie flexibel dieser Bereich aufgestellt sein muss, um immer angemessen reagieren zu können.

Auch ohne außergewöhnliche Ereignisse, die allerdings immer häufiger werden, benötigt die Gemeinde Glashütten mehr Ressourcen im Ordnungsamt, um flexibler reagieren, vermehrt Kontrollen durchführen und Regelungen überwachen zu können.

Ihre Sicherheit liegt mir am Herzen!

Die Dürreperioden der vergangenen drei Jahre haben unserem Wald massiv geschadet und große Kahlschläge aufgrund des Borkenkäferbefalls zur Folge gehabt. Das gesamte Waldbild hat sich drastisch verändert.

Das schreckliche Ergebnis haben wir jeden Tag vor Augen und der finanzielle Schaden hat die Gemeinde empfindlich getroffen. Der finanzielle Schaden ist allerdings nur der ökonomische Aspekt. Viel schwerer wiegt der ökologische Schaden!

Wir müssen viel tun und es wird Jahre brauchen, die Folgen zu beherrschen und langfristig zu mildern. Es reicht nicht, der Natur auf den Kahlschlagsflächen Ihren Lauf zu lassen, um einen an die veränderten Klima- und Wasserverhältnisse angepassten, gesunden Wald zu erhalten.

Wir müssen entsprechend in Glashütten zügig und konsequent handeln, um den veränderten Klimabedingungen gerecht zu werden und eine tragfähige Wiederaufforstung zu erreichen. Wie auch schon der Deutsche Verband Forstlicher Forschungsanstalten (DVFFA) und andere leider feststellen mussten, werden sich die waldbezogenen Umweltmaßnahmen in den hessischen Wäldern noch über Jahrzehnte hinziehen. Deshalb ist keine Zeit zu verlieren.

Standortgemäße Wiederaufforstung in Glashütten bedarf der genauen Untersuchung der lokalen Bedingungen (Bodenbeschaffenheit, Wasserhaushalt, Nährstoffe usw.). Nur so können wir in unserer Gemeinde mit unseren Mitteln unter ökologischen und ökonomischen Aspekten die richtigen Entscheidungen treffen.

MEINE ZIELE FÜR UNSEREN GEMEINDEWALD

Geeignete Waldschutzmaßnahmen umsetzen:

• Zur realen Lagebeurteilung brauchen wir nach den großen Schäden ein unabhängiges Gutachten zum Status
  unseres Waldes.
• Wir brauchen nachvollziehbare, praktikable und finanzierbare Empfehlungen. Diese müssen auf den neuesten wissenschaftlichen und waldbaulichen Erkenntnissen beruhen. Daraus müssen Maßnahmen abgeleitet werden, die in den nächsten Jahren im Gemeindewald zur standortgerechten Wiederbewaldung ergriffen werden sollten. Wir müssen entscheiden, welche Baumarten im bestehenden Laubwald hinzugefügt werden sollten, um eine größere ökologische Vielfalt zu erhalten und um die Funktionen eines gesunden Waldes wiederherzustellen und damit unseren Wald zu stabilisieren.
• Ich strebe eine ökologisch nachhaltige Bewirtschaftung unseres Gemeindewaldes an. Zusammen mit unserer Nachbarkommune Waldems könnte das mit eigenem Personal gelingen (wird zur Zeit geprüft).

Bürger*innen mit einbeziehen

• Bürger*innen und Vereine möchten behilflich sein, den Umbau des Waldes zu begleiten und dabei zu helfen. Geeignete Maßnahmen können deshalb mit aktiver Unterstützung der Bevölkerung vorangetrieben werden (Baumpaten, Aktionstage usw.)

Eine solide Finanzierung der Maßnahmen sicherstellen

• Die notwendigen Maßnahmen werden Geld kosten, aber „die Sparkasse“ der Gemeinde (die Fichtenbestände) sind nicht mehr vorhanden. Natürlich müssen alle Fördergelder zur Wiederbewaldung genutzt werden. Darüber hinaus kann ein Spendenkonto aufgesetzt werden.
• Ich bin für die Umsetzung des Ruheforstes, der in Oberems entstehen soll. Damit können wir, neben dem Angebot, direkt im Wald eine Ruhestätte zu errichten, Einnahmen generieren, die uns im Gemeindewald fehlen und das geplante Areal aus der aktiven waldbaulichen Bewirtschaftung herausnehmen.

(Quellen: Ratsinformationssystem der Gemeinde Glashütten & Deutscher Verband Forstlicher Forschungsanstalten (DVFFA))

Die Metropolregion, insbesondere der sogenannte Speckgürtel um Frankfurt, zu dem die Gemeinde Glashütten gehört, steht vor der Herausforderung: Es fehlt bezahlbarer Wohnraum, insbesondere für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen (dazu zählt in Deutschland u.a. auch eine große Anzahl der Rentenberechtigten). Die alte Philosophie „Der Markt regelt das schon“ greift schon lange nicht mehr beim Thema bezahlbarer Wohnraum. Daher hat auch das Land Hessen im September 2020 eine neue Richtlinie zur Verbesserung der Förderkonditionen erlassen.

Auch in unserer Gemeinde fehlen insbesondere Wohnungen für Senioren*innen, Familien, Alleinstehende, Alleinerziehende, Geringverdiener, Menschen mit Migrationshintergrund, Berufsanfänger oder Studenten. Sie benötigen Wohnraum, um weiterhin in unserer Gemeinde leben zu können. Die Gemeinde sollte weitestgehend Einfluss nehmen können auf Umfang, Gestaltung und Ausweisung von Wohnraum, um diesen bezahlbar zu halten und Mietspekulation zu verhindern.

Wir brauchen deshalb langfristige Antworten und Konzepte, müssen dabei aber weiterhin sehr sensibel mit den vorhandenen innerörtlichen Bebauungsflächen und den verbleibenden Möglichkeiten umgehen, gegebenenfalls neue Bauflächen auszuweisen und zu erschließen.

Die Stadt Kronberg hat bereits 2019 beschlossen, eine Wohnungsbaugesellschaft zu gründen, um der Misere zu begegnen und ist uns da mehrere Schritte voraus.

Wie auch immer am Ende eine Lösung für Glashütten aussehen wird: Alle Möglichkeiten sind zu prüfen und gegeneinander abzuwägen. Auch die Ideen einer Interkommunalen Zusammenarbeit oder eine eigene kommunale Wohnungsbaugesellschaft in Glashütten zu gründen, sind auf Machbarkeit, Chancen und Risiken zu untersuchen, um letztendlich den Bedarf befriedigen können.

Um bezahlbaren Wohnraum in möglichst allen drei Ortsteilen unserer Gemeinde zu schaffen, möchte ich mich diesem Thema mit Nachdruck widmen.

FREIWILLIGE FEUERWEHREN DER GEMEINDE GLASHÜTTEN – AUF DEM RICHTIGEN WEG!

Unsere freiwilligen Feuerwehren genießen zu recht hohe Anerkennung und haben für unsere Kommune eine sehr große Bedeutung. Die Gemeinde Glashütten hat in den letzten Jahren kluge Entscheidungen im Bereich Brandschutz getroffen. Ein wesentlicher und wichtiger Schritt war sicherlich die Einstellung eines hauptamtlichen Gerätewartes, um die ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleute zu entlasten.

Ich setzte mich weiterhin dafür ein, dass der Brandschutz der Gemeinde Glashütten vorbildlich ausgestattet ist. Darüber hinaus braucht es für aktive und langfristig gut besetzte freiwillige Feuerwehren Anreize und Anerkennung für diese so wichtige freiwillige ehrenamtliche Arbeit.

KULTUR, SPORT UND DIE VIELFÄLTIGE VEREINSLANDSCHAFT

Vereine und Initiativen prägen das Leben in unserer Gemeinde ganz entscheidend mit. Sie sind eine große Bereicherung und tragen zu einem lebendigen Gemeindeleben bei. Deshalb ist es die Aufgabe der Kommunen, diese Aktivitäten zu fördern und zu unterstützen. Das wird auch seitens unserer gemeindlichen Gremien so gesehen und umgesetzt.

Auch in Zukunft soll die Gemeinde im ständigen Dialog bleiben und als Partner gute Ideen fördern und unterstützend tätig sein. Dafür setze ich mich ein.

FÜR WEITERHIN SOLIDE GEMEINDEFINANZEN

Solide Gemeindefinanzen bilden die Grundlage für erfolgreiches Handeln! Seit 2017, vier Jahre in Folge, liegt nunmehr ein ausgeglichener Haushalt der Gemeinde Glashütten vor.

Es ist weiterhin mein Ziel, den Gemeindehaushalt so zu gestalten, dass Begonnenes zu Ende geführt und Zukunftsweisendes in Angriff genommen werden kann und Raum bleibt für Innovation und Ideen und dennoch die Gemeinde mit ausgeglichenem Haushalt wirtschaften kann. Neuverschuldungen dürfen nur sehr selektiv für gezielte Projekte eingegangen werden, um unsere Gemeinde mit notwendigen Infrastrukturmaßnahmen zu stärken und Erhaltungsmaßnahmen durchzuführen.

Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, mögliche Fördermaßnahmen zu erschließen, um die Gemeindefinanzen zu entlasten.

Ein vorausschauendes, modernes Finanzmanagement ist unverzichtbar. Die notwendigen Schritte hat die Gemeindevertretung dazu mit der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kämmerei und Kasse mit Neu-Anspach und Usingen getroffen.

INFRASTRUKTUR ALS STANDORTFAKTOR

Glashütten verfügt über eine gute technische und soziale Infrastruktur. In unserer Gemeinde sind die Bürger*innen gut versorgt. Ich bin sehr dankbar, dass wir neben Handwerk, Einzelhandel, Dienstleistungsunternehmen auch Hotels und Gastronomie haben, was in vielen kleineren Orten rückläufig ist.

Das liegt natürlich auch an der B8. Daher bin ich gegen eine Umgehungsstraße. Diese würde unserer Gemeinde eindeutig wirtschaftlich schaden, erfordert sehr hohe Steuergelder und bringt keine Entlastung! Das Hauptproblem ist und bleibt der Königsteiner Kreisel. Für unsere Unternehmen ist die B8 aber ein ganz wesentlicher Standortfaktor. Es gibt andere Maßnahmen, die aufgrund der bestehenden Verkehrsbelastung getroffen werden sollten.

Ich werde mich auch weiterhin dafür stark machen, ein Tempolimit auf der B8 zu erreichen und/oder Nutzungsbeschränkung einer Bundesstraße für Lkw gemäß § 45 Abs. 1 S.1 StVO zu erwirken, um möglichst den Schwerlastverkehr aus dem Ort zu halten.

Leider liegen beide Themen nicht in der Hoheit der Kommune. Es liegt im Ermessen der zuständigen Straßenverkehrsbehörde.

Ich setze mich dafür ein, dass die im Bundesverkehrswegeplan 2030 geplante Umgehungsstraße nicht gebaut wird.

FÖRDERUNG DES GEWERBES

Eine umfassende Breitbandversorgung ist wesentlich für unsere Gemeinde. Das hat auch die Gemeindevertretung erkannt und so soll neben dem bereits geförderten Ausbau der unterversorgten Bereiche, demnächst der Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser in der Gemeindevertretung beschlossen werden. Damit die Deutsche Glasfaser den eigenwirtschaftlichen Ausbau durchführt, wird es eine Abfrage an die Haushalte geben: 40 % müssen sich für den Ausbau entscheiden, damit das Unternehmen dies umsetzt.

Ich werbe dafür, die 40 % zu erreichen. Nur so erhalten wir die gewünschte Breitbandversorgung.

Gerade auf kommunaler Ebene, in den vielfältigen Beziehungen zwischen Verwaltung und Bürger*innen, Vereinen und Gewerbe sind in Zeiten des Umbruchs, der so komplexen Veränderungen, Herausforderungen und Anpassungen frische, auch unkonventionelle Ideen gefragt.

Alle Altersgruppen zu gemeinsamen Überlegungen zur Gestaltung der Gegenwart und Zukunft unserer Gemeinde anregen und gute Ideen fördern – genau das möchte ich!

Die Gemeindeverwaltung mit Ihren begrenzten Ressourcen ist auf die Mitarbeit nicht nur der Gemeindevertretung, oder von Fachbüros für die gemeindlichen Belange angewiesen, sondern auch von den vielen ehrenamtlichen und interessierten Bürgern*innen, um eine gute Gemeinschaft mit einem breiten sportlichen, kulturellen und dienstleistungsbezogenen Angebot zu bieten.

DIALOG- UND IDEENWERKSTATT

Ich möchte eine themen-, aber auch ortsteilbezogene Dialog- und Ideenwerkstatt ins Leben rufen. So ließen sich hier aktuelle und für uns alle wichtige Themen aufnehmen, um Lösungsideen zu entwickeln und die passenden Akteure und Netzwerkpartner für die weitere Zusammenarbeit bestimmen. Selbstverständlich wird die Gemeinde unterstützen.

Es ist so wichtig, dass sich die Bürger*innen in die Gemeindearbeit einbringen. Es ist nicht nur Sache der Gemeindevertretung und deren Ausschüsse, aktiv die Gestaltung unserer Ortsteile voranzubringen.

Das so breit gefächerte Wissen und die Alltagserfahrungen unserer Bürger*innen bieten auf unsere vielfältigen kommunalen Herausforderungen einen großen Schatz an Ideen. So kommen dann kreative Lösungsvorschläge über alle Beteiligten zusammen. So wünsche ich mir, dass alle Menschen jeden Alters sich aufgefordert sehen, mitzumachen.

Es bieten sich schon jetzt viele Möglichkeiten, sich in einem der zahlreichen Vereine einzubringen. Darüber hinaus dann in einer der zukünftigen von mir beabsichtigten Dialog- und Ideenwerkstatt. In einem engen Miteinander in unserer schönen Gemeinde, entwickelt sich unser Zusammenleben damit kreativ und zukunftsorientiert weiter.

Ideen aufgreifen, weiter entwickeln und zu Projekten werden lassen. Jeder sollte sich so begreifen, dass er*sie sich an dem einen oder anderen Punkt seines Interesses einbringen kann. Es geht um die Gemeindearbeit, ob im Verein, in der Politik oder für ein spezielles Projekt oder Anliegen.

Barrierefreiheit nutzt allen! Menschen mit und ohne Einschränkungen, Senioren, Kindern und Menschen, die vorübergehend in ihrer Mobilität eingeschränkt sind.

Im Hinblick auf die umfassend verstandene Barrierefreiheit im Sinne des § 4 Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) sind deshalb auch in unserer Gemeinde noch wichtige Maßnahmen zu ergreifen.

Es geht im Sinne eines sogenannten „universal design“ um eine für alle Menschen allgemeine Gestaltung des öffentlichen Lebensumfeldes, die möglichst niemanden ausschließt und von allen gleichermaßen und ohne Einschränkungen genutzt werden kann.

Das möchte ich in unserer Gemeinde umsetzen!

Ich möchte in den nächsten 6 Jahren Folgendes erreichen:

• Barrierefreier Zugang zu allen Bereichen des Rathauses.
• Barrierefreier Zugang zu den öffentlichen Gebäuden und Liegenschaften und somit auch zu den kulturellen Veranstaltungen.
• Barrierefreie Bushaltestellen, dort, wo es baulich möglich ist.
• Darüber hinaus möchte ich dafür sorgen, dass öffentliche Treppen und Fußwege modernisiert, bzw. saniert werden und da, wo noch nicht vorhanden, mit Geländern versehen werden.
• In der Vergangenheit wurde oftmals die Straßenerneuerung der Sanierung der Bürgersteige vorgezogen. Das soll sich ändern und mindestens gleichwertig behandelt werden.
• Spezielle Spazierwege, die sowohl Rollator- als auch insb. kleinkindertauglich sind, sollen ausgewiesen werden.
• Es sind ausreichend Ruhebänke im Gemeindegebiet installiert.
• Barrierefreier IT Auftritt der Gemeinde.

Das Thema Barrierefreiheit umfasst viele Bereiche, ist sehr vielfältig und ganz sicher nicht von heute auf morgen umzusetzen und es bedarf natürlich der erforderlichen Finanzmittel. Aber viele, der oben aufgeführten Maßnahmen, werden gefördert und deshalb werde ich mich um diese Mittel mit dem Ausweis entsprechender Projekte und Maßnahmen bemühen.

Ich möchte noch vorhandene Barrieren abbauen, um allen Menschen in unserer Gemeinde gerecht zu werden!

(Quellen: UN-Behindertenrechtskonvention und Bundesfachstelle Barrierefreiheit)

Es geht darum, die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen bei der Gestaltung ihres Lebensraums aufzugreifen. Sie sollen ihre Interessen in die Planungs- und Entscheidungsprozesse des Gemeinwesens einbringen können.

Dies ist auch in der Hessischen Gemeindeordnung festgelegt. In Hessen gibt es sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene verschiedene Modelle und Projekte, um Beteiligung von Kindern und Jugendlichen zu gewährleisten und zu stärken.

Jugendbeteiligung kann auf verschiedenen Ebenen des öffentlichen Lebens stattfinden. Auch in unserer Gemeinde sollten Kinder- und Jugendliche gefragt und eingebunden werden, um mitzugestalten.

Dazu gibt es verschiedene Möglichkeiten, die es zum Beispiel zu prüfen gilt

• kinderfreundliche Kommune werden (wie zum Beispiel Taunusstein), oder
• Beteiligung bei der Landesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendbeteiligung in Hessen,

um nur zwei Beispiele zu nennen.

Kinder- und Jugendbeteiligung möchte ich, im Rahmen unserer Möglichkeiten, auch in unserer Gemeinde etablieren!

(Quellen: Hessisches Ministerium für Soziales und Integration, Kinderfreundliche Kommunen e. V. und Die Landesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendbeteilung Hessen)

Mit professioneller Rathaus-Kommunikation in allen Kommunikationskanälen für alle Glashüttener*innen.

FÜR EINE ZEITGEMÄSSE GELUNGENE KOMMUNIKATION.

Die Themen unserer Gemeinde werden immer komplexer und erklärungsbedürftiger. Im Rathaus ist es aber unsere Aufgabe, auch komplexe und schwierige Sachverhalte genau und verständlich zu erklären. Dazu brauchen wir ein gutes Kommunikationsangebot.

Mehrere wichtige Schritte für eine moderne Gemeinde-Kommunikation hat die Gemeindevertretung in den letzten Jahren beschlossen und bereits umgesetzt (Ratsinformationssystem, Internetauftritt der Gemeinde und vieles mehr).

ZEIT FÜR DIE NÄCHSTE STUFE: INTERAKTIVE KOMMUNIKATION

Die nächste Stufe soll interaktiver werden. Dafür brauchen wir eine*n professionelle*n Kommunikator*in, die oder der alle Kommunikationskanäle beherrscht: Print, Online, Social Media, Erklär-Videos und vieles mehr. Die oder der in politischen Themen zuhause ist, erklären kann und sich in unserer Gemeinde bzw. den Nachbarkommunen auskennt. Da das Thema nicht nur Glashütten betrifft, sondern auch die Nachbarkommunen, gibt es hier Potenzial für eine effiziente Zusammenarbeit.

Verschiedene Altersgruppen nutzen verschiedene Informationskanäle. Vor allem Jugendliche und Jung-Erwachsene sind mehrheitlich komplett digital unterwegs und sehen sich lieber ein YouTube-Video an, als Zeitung zu lesen. Auch immer mehr ältere Menschen bewegen sich in sozialen Medien. Andere informieren sich digital und analog, andere rein analog über die Zeitung und das direkte Gespräch.

Ich möchte, dass Sie alle, liebe Glashüttener*innen, gleich gut über das, was wir hier im Rathaus tun und über das, was in unserer schönen Gemeinde geschieht, informiert sind. Dafür setze ich mich ein.